Landessozialgericht Rheinland-Pfalz – 17.10.1996 – L 4 Vs 145/95

Urteil Landessozialgericht Rheinland-Pfalz – 17.10.1996 – L 4 Vs 145/95 Einordnung: Dialyse / Dauer Bedeutung: Dreimal wöchentliche Dialyse mit möglichem Schwindel danach genügte nicht; neben Regelmäßigkeit verlangte das Gericht ein auf Dauer vergleichbar gravierendes Begleiterfordernis. Entscheidungsinhalt Das Gericht verneinte das Merkzeichen B bei einer dreimal wöchentlich durchgeführten Dialyse mit möglicher Schwindelgefahr im Anschluss. Nach seiner damaligen Begründung genügte die bloße wiederkehrende Möglichkeit solcher Hilfesituationen nicht; zusätzlich müsse der Zustand nach Dauer und Schwere ein ständiges Begleiterfordernis tragen. Die Entscheidung ist vor allem für die historische Entwicklung der Begriffe „regelmäßig“ und „ständig“ von Bedeutung. Neuere Entscheidungen greifen diese Linie auf, ohne daraus eine starre zahlenmäßige Mindesthäufigkeit abzuleiten. Originalquelle im Anhang öffnen